Einem aktuellen Statement von Detlev Freutel, Vorsitzender des Taxi Verbands Berlin Brandenburg, gegenüber dem Tagesspiegel nach fahren in Berlin knapp 3000 Taxen schwarz. Bei einer Gesamtzahl von rund 7800 Taxi-Konzessionen macht das etwas weniger als die Hälfte aus. Die Schwarzfahrten kommen wie folgt zu Stande. Die Taxiunternehmen stellen Fahrer auf Minijob- Basis ein. Dieserverdienen jedoch mehr als es die Maximal-Grenze von 450 Euro erlaubt.
Das über den Gesamtbetrag der Minijob-Freigrenze überschreitend eingenommene Geld wechselt unversteuert den Eigentümer, so dass dem Staat somit auf die Summe gesehen ein recht großer Schaden entsteht. Laut Freutel wird es auch immer schwieriger in Berlin ein Taxi zu finden, in dem man bargeldlos zahlen kann. Ein Großteil der Taxi-Anbieter umgeht die Kartenzahlung um jegliche Abrechnungsnachweise zu vertuschen. Zudem werden laut Freutel auch Umsätze verschwiegen und die Taxometer gezielt manipuliert. Kreditkartenzahlungen werden sind vornherein gar nicht erst möglich. Die Steuersünder sind gewieft und wissen, wie sie das Geld am Fiskus vorbeischleusen können.
Neben diesem abschreckenden Beispiel aus der Landeshauptstadt, zeigen die Taxiunternehmen in Hamburg wie es auch gehen kann. Der Experte des Taxi Verbands Berlin Brandenburg erklärt, dass in Hamburg bereits zwei Drittel der Taxis auf den Einsatz des Fiskal-Taxameter setzen. Dieses Gerät erfasst die Taxifahrten und beugt Betrugsfälle vor. Das Fiskal-Taxameter sorgt also für eine gewisse Ordnung. Schwarzfahrten werden damit nahezu ausgeschlossen. Ab 2016 soll das Fiskal-Taxameter sogar bundesweit zur Pflicht werden.
Bei den Schwarzfahrten entgeht nicht nur dem Staat eine Menge Geld, sondern hierdurch können auch Existenzen zerstört werden. Wer auf einen bestimmten Teil der Einnahmen keine Steuern zahlt, der kann auch durch Preis-Dumping die Konkurrenz ausstechen. Seriöse Taxiunternehmen haben es dadurch immer schwerer überhaupt noch existieren zu können.
1 Kommentar
Fragen an Herrn Freutel:
1. Wie kann man Taxameter manipulieren?
2, Welche konkreten Fälle sind Herrn Freutel zur Steuerhinterziehung und Taxametermanipultaion bekannt?
3. Welche konkreten Nachweise hat er für diese Behauptungen?
4. Welche konkreten Schritte hat er unternommen, um dies zu unterbinden?
5. Hat er das Landeseinwohneramt Berlin/Referat Personenbeförderung von seinem Erkenntnisstand informiert?
6. Hat er bei der Polizei Strafanzeige wegen Betrug gestellt?
7. Welche konkreten und nachweisbaren Verstöße sind ihm bekannt zur Umgehung der Minijob-Regelung?
8. Wieviel Taxen sind in Berlin fürs bargeldlose Zahlungen technisch ausgestattet, wieviel konkreten und
nachweisbaren Fälle sind ihm bekannt, wo bargeldlose Zahlung bei diesen Taxen verweigert wurden,
was hat er dagegen unternommen?